FDP Spangenberg

Digitalisierungsmonitor 2019

Die Zukunft der Mobilität ist digital

Der digitale Wandel berührt die Menschen überall. Alltagsroutinen verändern sich: Arbeit, Mobilität, Konsumverhalten, Freizeitplanung, Kommunikation oder Mediennutzung. Neue Geschäftsmodelle entstehen, alte kollabieren. Der Digitalisierungsmonitor 2019, ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

10. FDP-Sommerfest

Gute Laune und viele Gespräche

(Bilder Reinhold Hocke und Sabine Jäger)


Landtagsabgeordnete Knell mit den Gastrednern (v.l. Wiebke Knell, Ralf-Urs Giesen, Dr. Thorsten Lieb, Nils Weigand, Reinhold Hocke)
Landtagsabgeordnete Knell mit den Gastrednern (v.l. Wiebke Knell, Ralf-Urs Giesen, Dr. Thorsten Lieb, Nils Weigand, Reinhold Hocke)
In diesem Jahr fand zum zehnten Mal das jährliche Familien-Sommerfest der FDP Schwalm-Eder statt. Bei sommerlichen Temperaturen, Kaffee und Kuchen und Leckerem vom Grill konnten die rund 80 Gäste in gemütlicher Atmosphäre im Schwimmbad Beiseförth den Tag genießen.

Reinhold Hocke
Reinhold Hocke
Nach Grußworten vom FDP-Ortsvorsitzenden Reinhold Hocke und Malsfelds Bürgermeister Herbert Vaupel, begrüßte der FDP-Kreisvorsitzende Nils Weigand die Anwesenden: „Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine liberale Partei ist. Während die einen Verbotspolitik betreiben und andere den Status-quo verwalten, verkörpern nur wir Freie Demokraten Innovation und Fortschritt. Das wird auch in Zukunft so bleiben“, so Weigand, der anschließend den Gastredner aus Frankfurt und ehemaligen Spitzenkandidaten zur Europawahl Dr. Thorsten Lieb willkommen hieß.

Dr. Thorsten Lieb
Dr. Thorsten Lieb
Lieb bedauerte so knapp nicht in das Europäische Parlament gekommen zu sein. Zugleich freue er sich aber über den großen Erfolg der Liberalen Parteien in ganz Europa: „Es ist wichtig, dass der Liberalismus auf europäischer Ebene eine starke Stimme hat. Wir haben viele Probleme in Europa und auf der ganzen Welt, die wir nur gemeinsam lösen können: Klimawandel, Digitalisierung, Freihandel oder die Sicherheitspolitik. Für all diese Gebiete brauchen wir ein starkes Europa“, sagte Lieb.

Wiebke Knell MdL
Wiebke Knell MdL
Das Schlusswort des Tages hielt die FDP-Landtagsabgeordnete Wiebke Knell aus Neukirchen: „Der neue Landtag hat sich vor etwas mehr als einem halben Jahr konstituiert und meine Themen sind der Ländliche Raum, Landwirtschaft, Umwelt, Jagd und Wald. Gerade bei letzterem haben wir mit vielen Problemen zu kämpfen. Trotz des dramatischen Zustands des Waldes durch Trockenheit, Sturmtiefen und Käferbefall, will die schwarz-grüne Landesregierung immer mehr Waldflächen stilllegen oder für die Windkraft opfern. Das kann ich einfach nicht nachvollziehen.“

Knell sehe es als ihre Aufgabe für den ländlichen Raum einzutreten: „Wir haben hier einfach andere Bedürfnisse als im Rhein-Main-Gebiet. Es darf aber nicht immer nur dort investiert werden. Gelder müssen verstärkt in die ländlichen Regionen fließen, damit hier vor Ort in Infrastruktur der Straßen, in den Breitbandausbau, in Bildungsprojekte und die ärztliche Versorgung investiert werden kann. Wir müssen starke Forderungen stellen, damit die Verhältnisse in Stadt und Land sich angleichen.“

v.l. Nils Weigand, Renate Schütze (Wabern) wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Wiebke Knell MdL
v.l. Nils Weigand, Renate Schütze (Wabern) wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Wiebke Knell MdL
Während die Erwachsenen den Gastrednern lauschen konnten, waren die Kinder mit Torwandschießen beschäftigt oder konnten im Sand nach kleinen Edelsteinen suchen. So war es ein gelungenes Fest für Groß und Klein.

Ebenfalls wurde das verdiente Mitglied Renate Schütz aus Wabern für 50 Jahre Mitgliedschaft durch den Kreisvorsitzenden Nils Weigand und die Landtagsabgeordnete Wiebke Knell geehrt.





Knell gegen Rindfleischimporte aus den USA

Wiebke Knell, FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion
Wiebke Knell, FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion
Die Landtagsabgeordnete und landwirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Wiebke Knell kritisiert die Einfuhrerlaubnis von 35.000 Tonnen Rindfleisch aus den USA. „Abgesehen davon, dass sowohl in Deutschland als auch innerhalb der EU mehr als genug hochwertiges Rindfleisch mit besten Herkunftsnachweisen zur Verfügung steht, verschlechtert der Transport über den Atlantik die CO2-Bilanz des so auf den Markt kommenden US-Fleisches noch zusätzlich“, erläuterte Knell ihre ablehnende Haltung.

Zusätzlich sieht Knell eine unnötige Belastung für die Milchbauern innerhalb der EU. Schließlich ist jedes zweite Kalb naturgemäß männlich und geht somit in den Fleischmarkt. „Wenn jetzt US-Fleisch von reinen Fleischrindsorten zusätzlich in die Supermärkte gelangt, wird die Vermarktung des heimischen Produkts unnötig erschwert. Ich hoffe, dass sich die Kundinnen und Kunden weiterhin für regional erzeugtes Fleisch entscheiden und somit die US-Importe von selbst eingestellt werden“, so Knell.

Neues aus dem Kreistag

Wiebke Knell MdL, Vorsitzende FDP-Kreistagsfraktion
Wiebke Knell MdL, Vorsitzende FDP-Kreistagsfraktion
Am Montag, 27. Mai 2019, fand die zweite Kreistagssitzung in diesem Jahr statt. Auch dieses Mal standen wieder viele verschiedene Themen auf der Tagesordnung.


Einer der ersten Punkte, über die diskutiert wurde, waren die Berichte der Patientenfürsprecher. Unser Abgeordneter Dr. Ortwin Sprenger bedankte sich in seiner Rede für das ehrenamtliche Engagement der Fürsprecher: „Ich bin sehr dankbar, dass sich für dieses Ehrenamt immer wieder Menschen finden und sich bereit erklären hier Aufgaben zu übernehmen. Ich freue mich auch darüber, dass der überwiegende Teil der Patienten mit den Krankenhäusern zufrieden war“, sagte Sprenger.

Schwarz-Grüne Landesregierung lässt Feuerwehrleute im Stich

Anlässlich der Entscheidung der Hessischen Landesregierung, den von den Unfallkassen vorgeschlagenen verbesserten Versicherungsschutz von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfällen und dauerhaft Schwerverletzten zu verweigern,

erklärt Wiebke Knell, MdL: „Die Entscheidung von Sozialminister Kai Klose (Grüne), den verbesserten Versicherungsschutz bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft schwerstverletzte Einsatzkräfte zu verweigern, ist unerhört. Unverheiratete Partner von Feuerwehrleuten sind im Ernstfall nicht abgesichert, erhalten als Hinterbliebene keine Entschädigungszahlungen. Die Landesregierung muss diese krasse Fehlentscheidung korrigieren. Leider hat auch der für die Feuerwehren zuständige Innenminister Peter Beuth (CDU) diese Entscheidung entweder verschlafen oder er konnte sich nicht gegen Sozialminister Klose durchsetzen. Die Interessen der vielen ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen werden in dieser Regierung nicht angemessen vertreten.“

Knell weiter: „Die Entscheidung der Landesregierung und von Sozialminister Klose ist nicht nur fachlich falsch, sondern auch ein Schlag ins Gesicht für alle ehrenamtlichen Feuerwehrkammeraden, die sich in den Dienst für Sicherheit und Schutz der Menschen in unserem Land stellen. Sie müssen wirklich wertgeschätzt werden und verdienen eine Absicherung für den Ernstfall, indem sie selbst Schaden nehmen. Dazu gehört eine Absicherung bei tödlichen Unfällen oder schwerer Verletzung.“

„Besonders schlimm ist die Begründung von Sozialministers Klose, der mit Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit argumentiert, wenn es darum geht, Lebensretter zu helfen. Der Landesregierung ist es zu teuer die erforderlichen 37.500 Euro für die Absicherung von 72.000 Einsatzkräften der Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Diese Regierung ist herzlos, respektlos und abgehoben.“

Knell führt weiter aus: „Wir stehen hinter unseren Feuerwehrkameraden und ihren Familien und werden das Verhalten der Landesregierung zum Thema im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises machen und einen Resolutionsantrag einbringen. Ich bin mir sicher, durch öffentlichen Druck werden wir diese krasse Fehlentscheidung der Landesregierung kippen.“

Niedersachsen

Zwölf Punkte für Klimaschutz mit Köpfchen

Die Freien Demokraten sind überzeugt, dass Klimaschutz nur mit Vernunft und technologischen Innovationen funktioniert. Die FDP Niedersachsen hat jetzt einen12-Punkte-Plan vorgelegt. Unter anderem soll Klimaschutz als Staatsziel in die Landesverfassung ...

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]

Bremen

Deutschlandkoalition in Bremerhaven steht

In Zukunft werden SPD, CDU und FDP gemeinsam die Geschicke von Bremerhaven lenken. Wichtiges Ziel: Die Verschlankung der Verwaltung durch eine Verkleinerung des Magistrats. Die Unterschrift des Koalitionsvertrags soll am 6. September erfolgen. Die zentralen ...


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v.l. Annette Koch (Fraktion), Kai Ingo Niessing (Magistrat), Söhnke Salzmann (Fraktionsvorsitzender)

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FDP-Kreisverband Schwalm-Eder